Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Identität

Vertragspartner für alle über das Online-Angebot www.capperli.com zustande kommenden Verträge ist

Schirin Beravat

Fritz-Reuter-Straße 2

01097 Dresden

E-Mail: capperli.macrame@gmail.com

Ust-ID-Nr.:

§ 2 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Capperli und dem Kunden gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Capperli stimmt einer Geltung der anderen Bedingungen ausdrücklich zu.

Verträge über das Online-Angebot kommen ausschließlich mit Endverbrauchern (im Folgenden „Kunden“) zustande. Verbraucher ist nach § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Das Widerrufsrecht in § 7 dieser AGB findet im Rahmen von Geschäftsbeziehungen zwischen Capperli und Unternehmern nach § 14 BGB keine Anwendung. Kunden, die sich nicht sicher sind, ob sie Verbraucher oder Unternehmer sind, wird die fristgerechte Ausübung des Widerrufsrechts empfohlen. Sollte sich herausstellen, dass der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist, gilt Satz 1.

§ 3 Vertragsschluss / Technischer Vorgang / Vertragssprache

Die Darstellung der Waren stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. Der Kunde gibt seinerseits durch Absenden einer Bestellung im Online-Shop ein verbindliches Angebot ab. Capperli behält sich die freie Entscheidung über die Annahme des Angebots vor. Die Auftragsbestätigung stellt noch keine Annahme dar, diese erfolgt erst durch die Mitteilung über die Versendung der Ware.

Die Produktbilder im Onlineshop von Capperli können vom Original aufgrund leichter Farbabweichungen durch unterschiedliche Monitoreinstellungen und Lichtverhältnisse beim Fotografieren abweichen. Es wird folglich für die vollständige Übereinstimmung des Produktbildes mit dem realen Produkt keine Garantie übernommen.

Der Kunde kann auf den jeweiligen Seiten der angebotenen Waren des Online-Shops einzelne oder mehrere Artikel auswählen und durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ Waren in den virtuellen Warenkorb legen. Nach Ablegen aller gewünschten Artikel in den Warenkorb kann der Kunde durch Anklicken des Buttons „Weiter zur Kasse“ oder des entsprechenden grafischen Symbols zu einer Übersicht der von ihm im virtuellen Warenkorb abgelegten Waren gelangen. Hier gibt der Kunde seine persönlichen Daten an. Der Kunde bestätigt wiederum durch Setzen eines Hakens, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und akzeptiert zu haben. Ebenfalls in diesem Schritt wählt er die Zahlungsmethode aus – aktuell bietet Capperli die Zahlung per Paypal oder Kreditkarte an.

Vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung hat er die Möglichkeit Anzahl und Art der gewählten Waren zu prüfen und gegebenenfalls zu korrigieren. Durch die üblichen Browserfunktionen sowie durch Klicken auf die einzelnen ausgewählten Waren beziehungsweise Symbole können diese wie auch die anderen Daten der Bestellung aufgerufen, entfernt und verändert werden.

Am Ende der Seite übermittelt der Kunde durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Es öffnet sich eine Seite, die die Bestellung des Kunden bestätigt. Die Annahme des Angebotes durch Capperli erfolgt nach Maßgabe des Absatzes 1.

Der Vertragstext wird ausschließlich in deutscher Sprache zur Verfügung gestellt.

§ 4 Preise

Capperli ist selbstverständlich darum bemüht, alle Preise für Produkte im Onlineshop korrekt anzugeben. Dennoch kann es in Einzelfällen zur Falschauszeichnung kommen. Capperli überprüft in jedem Fall den Preis vor dem Versand der einzelnen Artikel und teilt dem Kunden fehlerhafte Preise unmittelbar mit. Sollte der tatsächliche Preis höher sein als der ausgewiesene, kann der Kunde seine Bestellung kostenfrei stornieren. Ist der tatsächliche Preis geringer als der ausgewiesene, berechnet Capperli nur den geringeren Preis.

Die zu den einzelnen Artikeln aufgeführten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Der Anteil der Mehrwertsteuer vom Gesamtpreis wird in der Übersicht vor Abgabe der Bestellung gesondert ausgewiesen.

Bei Bestellungen von Kunden, deren Wohnsitz außerhalb der Europäischen Union liegt, kann der Gesamtpreis um den in der Bundesrepublik Deutschland jeweils gültigen Mehrwertsteuersatz (derzeit 19 %) reduziert werden, auf der Rechnung wird die Mehrwertsteuer von Capperli in diesem Fall nicht ausgewiesen. Um die Reduzierung des Preises zu erhalten, muss vom Kunden im Zweifel nachgewiesen werden, dass er außerhalb der EU lebt.

Soweit Versandkosten für den Kunden anfallen, werden ihm diese vor Aufgabe seiner Bestellung mitgeteilt und sind in dem ausgewiesenen Gesamtbetrag enthalten.

Capperli behält sich das Recht vor, bei Verträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als sechs Wochen die Preise entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen zu erhöhen, soweit diese nicht durch Capperli zu vertreten sind. Sollte der Kunde mit der Preiserhöhung nicht einverstanden sein, so hat er die Möglichkeit, vom Vertrag zurückzutreten.

§ 5 Warenlieferung, Versandkosten, Zoll, Rücksendekosten

Die Lieferung der Produkte durch Capperli erfolgt in der Regel mit dem Versandunernehmen DHL. Ein Versand erfolgt erst nach Eingang des vollständigen Rechnungsbetrages auf dem Konto von Capperli.

Capperli  ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

Bei der Lieferung von Waren in Länder außerhalb der EU können für den Kunden Importzölle und Steuern anfallen. Auf diese Zölle und Steuern hat Capperli keinen Einfluss. Etwaige Zahlungs- und/oder Handlungsverpflichtungen treffen deswegen allein den Kunden.

Die Kosten der Rücksendung der Ware bei Ausübung des Widerrufsrechtes sind vom Kunden zu tragen (siehe § 8).

§ 6 Zahlung

Dem Kunden stehen folgende Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung:

Paypal

Paypal ist ein Online-Zahlungsservice, mit dem schnell und sicher für Käufe bezahlt werden kann. Paypal setzt auf den Zahlungsmethoden auf, die vom Zahlungsverkehr durch Banken bekannt sind. Der Kunde entscheidet bei jeder Transaktion, ob er per Banküberweisung, per Bankeinzug, aus einem Guthaben auf seinem Paypal-Konto oder per Kreditkarte zahlen möchte. Unabhängig davon, für welche Methode er sich entscheidet, fallen keine zusätzlichen Gebühren bei Wahl dieser Zahlungsmethode an. Die PayPal-Zahlungsadresse von Capperli lautet: EMAIL

Kreditkarte

Bei Zahlung per Kreditkarte wird die Kreditkarte des Kunden beim Abschluss des Bestellvorgangs sofort belastet. Nach der Rückmeldung über die Belastung der Kreditkarte an Capperli wird der Rechnungsbetrag von der Kreditkarte des Kunden abgebucht. Bei erfolgreicher Abbuchung wird die Ware versandt. Die Zahlung per Kreditkarte löst keine zusätzlichen Gebühren aus.

§ 7 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle einer einheitlichen Bestellung über mehrere Waren, die getrennt geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle der Lieferung der Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich

Schirin Beravat

Fritz-Reuter-Straße (Hausnummer auf Anfrage)

01097 Dresden

E-Mail: capperli.macrame@gmail.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten habe, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von mir angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Ich kann die Rückzahlung verweigern, bis ich die Waren zurückerhalten habe oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie mir über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an Capperli zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Wenn die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können und zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses bereits an Ihre Anschrift geliefert worden sind, holen wir die Waren auf unsere Kosten ab. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Besonderer Hinweis:

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Inhalten auch dann, wenn Capperli mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, nachdem der Kunde

1. ausdrücklich zugestimmt hat, dass Capperli mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und

2. seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 8 Streitbeilegungsverfahren

Plattform der EU-Kommission zur Streitbeilegung: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.

Capperli ist nicht bereit und nicht verpflichtet an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) teilzunehmen.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware bleibt diese Eigentum von Capperli.

§ 10 Gewährleistung und Haftung

Soweit ein Mangel an der Kaufsache vorliegt, kann der Kunde nach seiner Wahl Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder der Lieferung einer neuen mangelfreien Sache verlangen.

Schlägt die Nacherfüllung zwei Mal fehl oder hat der Kunde erfolglos eine angemessene Frist zur Nacherfüllung bestimmt, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen.

Die Verjährungsfrist beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

Mängelhaftungsfälle sind unmittelbar mit Capperli abzuwickeln. Verhandlungen mit unabhängigen Vertretern, die nicht unmittelbar bei Capperli beschäftigt sind, stellen keine Verhandlungen im Sinne des § 203 Abs. 1 BGB dar.

Capperli haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der gesetzlichen Vertreter von Capperli oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit Capperli keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Für die Verletzung von Nebenleistungspflichten mit Ausnahme von vorvertraglichen Nebenleistungspflichten haftet Capperli nicht bei leichter Fahrlässigkeit.

Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und anderen zwingenden gesetzlichen Vorschriften.

Hat Capperli einen eingetretenen Lieferverzug zu vertreten, bestimmt sich die Haftung nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei Verzugsschäden nur ersetzt werden, wenn Capperli, deren gesetzlichen Vertretern oder deren Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist. Der Ersatz des Verzugsschadens ist auf den vorhersehbaren typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

§ 11 Transportschäden

Sollte der Kunde Transportschäden an der gelieferten Ware/Verpackung bereits bei Lieferung erkennen, so wird der Kunde gebeten, sich diese bei der Annahme der Ware von dem Mitarbeiter des Transportunternehmens schriftlich bestätigen zu lassen und Capperli hierüber zu informieren. Die Versäumung einer schriftlichen Bestätigung hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keine Konsequenzen. Durch die schriftliche Bestätigung des Frachtführers wird lediglich die Geltendmachung des Anspruchs von Capperli gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung unterstützt. Sollte der Kunde von der Beschädigung Fotografien anfertigen, bitten wir den Kunden diese Bilder Capperli zu übersenden.

Schirin Beravat

Fritz-Reuter-Straße 2

01097 Dresden

E-Mail: capperli.macrame@gmail.com

§ 12 Datenschutz

Capperli weist den Kunden darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG) von Capperli zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Diese Daten können zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten auch an beauftragte und gemäß § 11 BDSG sorgfältig ausgesuchte Partner (z. B. Versandunternehmen) übermittelt werden.

Der Vertragstext wird durch Capperli gespeichert und dem Kunden mit den Bestelldaten per E-Mail zugesandt.

Bei der Anmeldung zum Newsletter wird die E-Mail-Adresse und der Name des Kunden mit dessen Einwilligung für Werbemaßnahmen von Capperli genutzt, bis der Kunde den Newsletter von Capperli wieder abbestellt.

Alle Daten werden nur zu dem genannten Zweck verwendet und nicht an unberechtigte Dritte weitergegeben.

Datenschutzerklärung gem. § 13 Abs. 1 TMG

Zur Erstellung von Zugriffsstatistiken werden beim Abruf der Website die folgenden Daten erfasst:

  • IP-Adresse

  • URL der abgerufenen Seite

  • Referer (die vorhergehende Seite, von welcher an die aufgerufene Seite weiterverwiesen wurden)

  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs

  • Dauer des Zugriffs

Die beim Besuch der Website erhobenen Daten werden nur intern zu den genannten Zwecken genutzt und nicht an Dritte weitergegeben.

Der Besuch meiner  Website ist wie die Kommunikation mit mir, die Registrierung für den Onlineshop sowie die Anbahnung und Abwicklung eines Vertrages über den Onlineshop mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten verbunden. Ausführliche Informationen dazu erhalten Sie in der Datenschutzerklärung.

Cookies

Auf dieser Website kommen sogenannte Cookies zum Einsatz (Session-Cookies und Permanent-Cookies). Cookies sind von einem Server generierte Textdateien, in denen Informationen über den auf die Seite zugreifenden Nutzer gespeichert und auf dessen Gerät abgelegt werden. Session-Cookies werden nur für die Dauer des Besuches der Website, Permanent-Cookies hingegen werden dauerhaft auf dem Gerät des Nutzers gespeichert. Bei erneutem Zugriff auf die Website kann der Server den Nutzer über die Permanent-Cookies identifizieren und die auf diese Weise hinterlegten Informationen auswerten. Die durch den Einsatz von Cookies erhobenen Daten können mit den mittels Erstellung von Nutzungsprofilen erhobenen Daten zusammengeführt werden.

Google Analytics

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren [http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de].

Facebook Plugin

Diese Webseite verwendet Plugins des sozialen Netzwerkes facebook.com. Dieses Plugin wird von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA („Facebook“) betrieben. Durch das Aufrufen einer Internetseite mit diesem Plugin wird eine Verbindung zu den Facebook-Servern hergestellt und dabei das Plugin durch Mitteilung an Ihren Browser auf der Internetseite dargestellt. Hierdurch wird an den Facebook-Server übermittelt, welche Internetseiten Sie aktuell besucht haben. Sind Sie dabei als Mitglied bei Facebook eingeloggt, ordnet Facebook diese Information Ihrem persönlichen Facebook-Benutzerkonto zu. Bei der Nutzung der Plugin-Funktionen (z.B. durch Anklicken des „Gefällt mir“-Buttons) werden auch diese Informationen Ihrem Facebook-Konto zugeordnet, was Sie nur durch Ausloggen vor Nutzung des Plugins verhindern können. Nähere Informationen zur Erhebung und Nutzung der Daten durch Facebook, über Ihre diesbezüglichen Rechte und Möglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre finden Sie in den Datenschutzhinweisen von Facebook.

Instagram Plugin

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Widerspruch, Widerruf, Auskunft, Berichtigung, Sperrung, Löschung

Der Nutzer der Website von Capperli hat das Recht, die Einwilligung zur Nutzung seiner Daten gemäß § 15 Abs. 2 Nr. 4 TMG zu widerrufen sowie jederzeit Auskunft über die im Rahmen der Nutzung erhobenen Daten zu verlangen. Er hat außerdem das Recht, in dem gesetzlich vorgesehenen Rahmen die Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Zur Wahrnehmung der vorstehenden Rechte oder zur Erklärung des Widerspruches zur Erstellung eines Nutzerprofiles sendet der Nutzer eine E-Mail an capperli.macrame@gmail.com – soweit für sein Verlangen erforderlich – seine IP-Adresse und den Zeitpunkt des Zugriffs. Capperli wird daraufhin die verlangte Auskunft erteilen und die Berichtigung, Sperrung oder Löschung der Daten veranlassen, soweit dies möglich ist. Die Auskunftserteilung kann auf Verlangen auch elektronisch erfolgen.

Workshops und Kurse („Veranstaltungen”) mit Capperli („der Veranstalter”)

Die Anmeldung für eine Veranstaltung wird verbindlich, wenn der Beitrag innerhalb der Zahlungsfrist auf das Konto des Veranstalters eingegangen ist, ansonsten verfällt der Anspruch auf den Platz. Der Beitrag kann nicht rückerstattet werden, wenn der/die Teilnehmer/in seinen/ihren Platz nicht wahrnehmen kann. Kann der/die Teilnehmer/in seinen/ihren Platz nicht wahrnehmen, ist er auf eine andere Person übertragbar. Muss der Workshop seitens des Veranstalters abgesagt werden, wird der volle Betrag binnen 14 Tagen nach Bekanntgabe rückerstattet. Für weitere anfallende Kosten des/der Teilnehmers/in haftet der Veranstalter nicht. Für Diebstahl und Verletzungen vor, während und nach der Veranstaltung haftet der Veranstalter nicht.

§ 13 Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die übrigen Regelungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, für Lieferungen und Zahlungen sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten, Berlin. Bei Endverbrauchern sind Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz des Käufers. Hat der private Endverbraucher keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, so ist der Gerichtsstand Berlin. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

Stand: November  2018